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Linksruck in Graz

Bei den Gemeinderatswahlen am vergangenen Sonntag konnte zwar die ÖVP mit 36 Prozent vom dritten auf den ersten Platz vorrücken. Doch die FPÖ sackte von 27 auf 8 Prozent ab und liegt nun an fünfter(!) Stelle. Die SPÖ hält nach Verlusten bei 26 Prozent, während die Kommunisten sensationelle 21 Prozent schafften. Die Grünen trösten sich damit, daß sie mit 8,4 Prozent nun knapp vor der FPÖ liegen. Der Erfolg der KPÖ geht primär auf die Person des Spitzenkandidaten zurück, des bisher einzigen KP-Stadt-rats in Österreich. Analysen zeigen, daß jene Protestwähler, die von der SPÖ zur FPÖ abgewandert waren, diesmal die KPÖ vorzogen. RGK

Mittel gestrichen

Zu pauschalen Streichungen für die Träger der Vertriebenenkulturarbeit kommt es seit der Vorlage ihrer Neukonzeption im Jahr 2000 durch den damaligen Kulturstaatsminister Naumann. Standen im Jahr 1998 für die Pflege des Kultur- und Geschichts

erbes der deutschen Heimatvertriebenen noch 23 Millionen Euro zur Verfügung, so wurde die Summe im Jahr 2002 auf 16,5 Millionen Euro abgesenkt. Für das Haushaltsjahr 2003 sind seitens der rot-grünen Bundesregierung weitere gravierende Einschnitte in die Kulturförderung geplant. Zudem hat sich die Förderpraxis verschlechtert. Die geplanten Mittel können durch restriktive Bestimmungen nicht ausgeschöpft werden.