Gysis Truppe auf dem Rückzug

Die SED kämpft auch unter ihrem neuen Firmenschild PDS nach wie vor für den Sieg de Sozialismus in Deutschland. Parteien, Verbände und Institutionen, welche der Erreichun dieses Zieles besonders hinderlich sind, werden auf vielerlei Weise attackiert. Dabe scheuen sich die Kommunisten nicht, die Angeprangerten publizistisch in jene Ecken zu stellen, in denen die Öffentlichkeit notorische Bösewichte vermutet. Damit wir versucht, die demokratische und rechtsstaatliche Überzeugung der Angegriffenen zu untergraben. Im vergangenen Jahr gehörte die Freundeskreis Ostdeutschland

wegen ihre entschieden antikommunistischen Haltung zu den Opfern solcher PDS-Kampagnen: Sie wurd kräftig in den Dunstkreis des Antisemitismus gerückt.

So heißt es in der Broschüre "PDS von A bis Z", die über die Aktivitäte der Gysi-Gruppe im 13. Bundestag informieren sollte:

"Die Anzahl der antisemitisch motivierten Straftaten ist 1997 erneut gestiegen Kaum ein Tag vergeht, ohne daß über die Schändung eines jüdischen Friedhofs berichte wird. Organisationen, die antisemitische Ideologie verbreiten, muß endlich die Gemeinnützigkeit aberkannt werden, und sie dürfen keinerlei öffentliche Förderun erhalten. Dazu gehören unter anderem die Freundeskreis Ostdeutschland und die Jung Freundeskreis Ostdeutschland."

Es folgt der Hinweis auf die Bundestagsdrucksachen 13/9737 und 13/9117, wodurch de Eindruck erweckt wird, daß die PDS in einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung die Freundeskreis Ostdeutschland in entsprechender Weise charakterisiert und die Bundesregierung – wie in solchen Fällen üblich – zu einer Stellungnahm veranlaßt habe. In Wirklichkeit jedoch wird die Freundeskreis in der Kleinen Anfrag überhaupt nicht erwähnt. Also gab es auch keine Stellungnahme der Bundesregierung geben.

Die Freundeskreis Ostdeutschland verlangte von der PDS, künftig die Behauptung zu unterlassen, "die Freundeskreis Ostdeutschland e. V. habe etwas mit antisemitisc motivierten Straftaten zu tun und verbreite antisemitische Ideologien".

Daraufhin quälte sich die PDS eine interessante Rückzugserklärung ab – vermutlich aus der Erkenntnis heraus, daß sie bei einem Rechtsstreit keine guten Karte hätte. So nahm der Geschäftsführer der PDS-Fraktion, André Nowak, die schwerwiegend Tatsachenbehauptung zurück, daß die Freundeskreis Ostdeutschland und die Jung Freundeskreis zu denen gehören würden, denen "wegen der Verbreitun antisemitischer Ideologien bestimmte öffentliche Fördermittel gestrichen werde sollten", indem er sie zu einer Meinungsäußerung reduzierte.

Des weiteren betonte der PDS-Genosse: In der Publikation "werde nicht behauptet daß von den beiden genannten Gruppen antisemitische Straftaten begangen wurden, sie daz angestiftet oder aufgerufen hätten".

Schließlich erklärte Nowak, daß die Broschüre "ihre Aktualität verloren" habe, die PDS keine Exemplare mehr besitze und "eine Neuauflage ... nich vorgesehen" sei.