Steinbach nach Estland

Der estnische Botschafter Margus Laidre hat die BdV-Präsidentin und Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach zu einem Besuch in die Baltenrepublik eingeladen. Anläßlich eines Gesprächs mit Erika Steinbach würdigte der Botschafter das positive Engagement vieler Deutschbalten

in seinem Land. Die BdV-Präsidentin bedankte sich für die eindeutige Haltung des estnischen Staatspräsidenten Lennart Meri zu Menschen- und Minderheitenrechten und bezeichnete sein klares Bekenntnis als Signal auch für andere Beitrittskandidaten.

Aussiedlerzahl sinkt

Die Zahl der ins Bundesgebiet eingereisten Aussiedler ist erneut deutlich gesunken. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums sind in den ersten neun Monaten dieses Jahres 74 644 Deutsche aus Osteuropa gekommen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sind dies 29 727 Menschen weniger. Im September 1998 wurden 9916 Aussiedler in Deutschland neu registriert. Im gleichen Monat des Vorjahres betrug die Zahl noch 10 212.

Kok will Arbeitslager

In den Niederlanden ist durch den sozialdemokratischen Regierungschef Wim Kok eine Debatte über die Einweisung von jugendlichen Straftätern in Arbeits- und Erziehungslager ausgelöst worden. Kok forderte in einem Interview, über diese Form einer alternativen Strafe erneut intensiv nachzudenken. "Das könnte für die Jugendlichen ein Stimulans sein, ihr Verhalten zu ändern, und ihnen eine Chance geben, sich wieder in die Gesellschaft zu integrieren", begründete der Regierungschef seinen Vorschlag.

Rotes Kreuz angeklagt

Am Göttinger Landgericht ist ein Zivilprozeß gegen das Rote Kreuz (DRK) eröffnet worden. Klägerin in dem Verfahren ist die Friedlandhilfe e.V., die vom DRK 2,9 Millionen Mark zurückfordert. Überprüfungen des Bundesrechnungshofes und des Bundesverwaltungsamtes hatten ergeben, daß der DRK-Landesverband Niedersachsen allein von 1990 bis 1994 von der Friedlandhilfe eben jenen Betrag zuviel gefordert und erhalten haben soll.

DVU ficht Wahl an

Vor dem Hamburger Verwaltungsgericht haben die Verhandlungen über die Anfechtung der Bürgerschaftswahl vom 21. September 1997 durch die Deutsche Volksunion (DVU) begonnen. Die Partei war bei der Wahl mit 190 fehlenden Stimmen äußerst knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die daraufhin von der DVU eingereichte Klage wegen "Unterschlagung" und "unstatthaften Ungültigmachens von Stimmen" wird vom gleichnamigen Sohn des Münchner DVU-Vorsitzenden Gerhard Frey vertreten. Frey vermutet neben Auszählungsfehlern auch Fehler bei der Zulassung von Wahlvorschlägen.

"Operation Undenkbar"

Nur wenige Tage nach der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht soll der damalige britische Premier Winston Churchill einen Krieg gegen die Sowjetunion in Erwägung gezogen haben. Der "Daily Telegraph" berichtete, Churchill habe seinem Kriegskabinett den Auftrag erteilt, unter der Bezeichnung "Operation Undenkbar" einen Plan für den Einmarsch in die Sowjetunion zu erarbeiten. Für das Unternehmen war der Einsatz von einer halben Million Soldaten vorgesehen. Auch 100 000 Deutsche sollten an dem Militärschlag teilnehmen.