Gedanken zur Zeit

Mitte Juni begann in Litauen ein internationale Kongreß zur "Untersuchung der kommunistischen Verbrechen" sowie ein Tribunal das den Versuch machen soll, die moralischen und physischen Schäden des Kommunismu aufzuzeigen und zu verurteilen.

16 ost- und mitteleuropäische Staaten haben die Initiative ergriffen, weil sie nich einsehen, daß die vom Kommunismus zu verantwortenden unglaublichen Massenverbreche schweigend übergangen werden sollen. Dabei verweisen die Initiatoren ausdrücklich au das in Nürnberg

nach dem II. Weltkrieg veranstaltete Tribunal gegen deutsche Politike und hohe Offiziere. Sie nennen ihren Prozeß "Nürnberg 2".

Nicht zuletzt sollen die Opfer des Kommunismus auf diese Weise rehabilitiert werden wie der dem Ehrenkomitee angehörende ehemalige polnische Präsident Lech Walesa bemerkte Neben ihm sitzen in dem Gremium auch der litauische Ministerpräsident Kubilius, de Initiator der Aktion, Litauens erster Präsident nach Wiedererlangung der Unabhängigkei 1991, Landsbergis, der ungarische Präsident Arpad und die Sacharow-Witwe Elena Bonner.

Daß ein deutscher Politiker sich daran beteiligt, ist bisher nicht bekannt, obwoh auch die Deutschen schwer unter dem Terror der Kommunisten gelitten haben. Es wär allerdings auch merkwürdig, wenn man Joschka Fischer auf der Tribüne sitzen sähe. Zude werden von der deutschen politischen Klasse immer noch die Kommunisten der UdSSR als Befreier betrachtet. Da kann man kaum über ihre Verbrechen zu Gericht sitzen.

Elf Richter, Staatsanwälte und Verteidiger aus acht Ländern begannen bereits juristisch den Kommunismus aufzuarbeiten. Das erste Ergebnis: "Die Theorie von Kar Marx endete im Völkermord, der Millionen Menschenleben kostete".

Das Tribunal kam zu diesem Schluß, nachdem es Zeugen gehört hatte und Ankläge verschiedener osteuropäischer Staaten zu Wort gekommen waren. Zu seinem nächsten Treffe will das Tribunal im September zusammentreten.

Tatsächlich ist bisher nahezu nichts geschehen, um die auf der Welt mit nicht gleichzusetzenden Untaten des Kommunismus als direkte Folgen des Marxismus-Leninismu aufzuarbeiten, sieht man einmal von dem auf private Initiative entstandene "Schwarzbuch des Kommunismus" ab. Zwar waren bereits vor dem Erscheinen diese Buches die entsetzlichen Greuel der Kommunisten in der Welt nicht unbekannt, doch horcht man erst auf, als ehemalige Anhänger der kommunistischen Idee Unterdrückung, Verbreche und Terror selber öffentlich machten. Die "Schwarzbuch"-Autoren wiesen nach daß von Kommunisten in folgerichtiger Umsetzung der Marxschen Weltanschauung Völkermord Zwangsarbeit, Deportation, Vernichtung von Kulturgütern begangen worden seien und da die Opfer, geschätzt auf 80 bis 100 Millionen Tote, zahlenmäßig alle andere politischen Opfer überträfen.

Aber dieses Buch änderte nichts daran, daß es immer noch Menschengruppen – nich zuletzt unter Intellektuellen – gibt, die den Kommunismus rechtfertigen etwa mit de Hinweis darauf, daß die Kommunisten Menschen im Dienste der "Humanität" umbrachten, um so dem "Fortschritt" zum Siege zu verhelfen. Eine im Bundesta vertretene Partei kann sich eine starke offen kommunistische Fraktion leisten. Das Trage von Uniformen wie etwa die der FDJ gilt in Deutschland als erlaubt. Kommunistisch Literatur erscheint ohne jede Behinderung. In der alten Bundesrepublik Deutschland sitze Menschen, die jahrelang für den kommunistischen Staatssicherheitsdienst gespitzelt haben unverändert in Redaktionen und Amtsstuben, in Spitzenfunktionen von Parteien Gewerkschaften, Kirchen.

Das Ehrenkomitee des internationalen Kongresses zur "Untersuchung de kommunistischen Verbrechen" hat einmütig Appelle an die Vereinten Nationen und a nationale Parlamente verabschiedet, in denen man die Einrichtung eines internationale Gerichtshofes für die Verbrechen des Kommunismus fordert. Es ist dafür höchste Zeit Und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland muß gefragt werden, warum sie sich a dieser wichtigen Aufarbeitung der größten Menschenrechtsverletzung der Weltgeschicht nicht beteiligt. Es muß ja nicht gerade Joschka Fischer der Vertreter Deutschlands dabe sein.