Wider den Krieg der Sterne

Der Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in China sowi die unterzeichneten Erklärungen schaffen Voraussetzungen für neue Kräfteverhälnisse in der Welt. Das ergibt sich aus dem Text der in Peking unterzeichneten gemeinsame Erklärungen Chinas und Rußlands zur Raketenabwehr.

Darin wird unter anderem ausgeführt: "Die regionalen und nationalen Abwehrsystem - RMD und NMD - sowie die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet dürfen nich auf Kosten der Sicherheitsinteressen anderer Länder gehen ... Rußland und China .. drücken ihren entschiedenen Protest im Zusammenhang mit der Entwicklung eines solche Systems der regionalen (nichtstrategischen) Raketenabwehr in der Asiatisch-Pazifische Region aus, die zu den genannten negativen Folgen führt ..." "Jeglich Einbeziehung Taiwan

s in die Systeme einer Raketenabwehr, die von anderen Staate geschaffen werden, ist unannehmbar ..."

"Rußland und China rufen die Weltöffentlichkeit auf, aufmerksam die Handlunge der entsprechenden Staaten bei der Entwicklung von Raketenabwehrsystemen zu beobachten die das globale strategische Gleichgewicht und die Stabilität in der Wel gefährden."

Versuchen wir, die protokollarische Sprache des Dokuments in den Alltag zu übersetzen China und Rußland betrachten die Versuche Washingtons, eine Raketenabwehr für da Territorium der USA und seiner Streitkräfte im Ausland zu schaffen, als Versuch, die strategische Vorherrschaft im Falle eines Konflikts zu erhalten. Beide sind sich eini darin, daß die USA die gegenwärtige Position als einzige Weltmacht festschreiben will um so freie Hand im Umgang mit Staaten zu bekommen, die ihnen nicht gefallen. Das heißt sie wollen eine uneingeschränkte Militärherrschaft über die Welt.

Zunächst sei bemerkt, daß kein seriöser Experte dem amerikanischen Märchen von de bösen "Problemländern" ("Schurkenstaaten") glaubt, die sie und ihr Verbündeten mit Raketen bedrohen. Davon kann sich jeder überzeugen, der aufmerksa Zeitungen und Zeitschriften verfolgt. Um sich endgültig zu beruhigen, genügt ei Beispiel: China brauchte 50 Jahre angestrengter Arbeit seines riesige militär-industriellen Komplexes und ungeheuerliche Milliardenausgaben zur Schaffung eine Interkontinentalrakete, die das pazifische Ufer der USA erreichen könnte. China verfüg über 20 bis 25 solcher Raketen. Keiner der sogenannten "Schurkenstaaten" besitzt auch nur den zehnten Teil des ökonomischen und finanziellen Potentials China oder könnte es zu Lebzeiten der heutigen Generationen erhalten. Ohne die technische Aspekte des Problems tiefer zu beleuchten, sage ich nur: eine Interkontinentalrakete mi Kernsprengkopf zu kaufen, ist nicht möglich, sie in die "Schurkenstaaten" zu schaffen, auch nicht. Damit stellt sich die Frage: Gegen wen ist die Raketenabweh Washingtons gerichtet? Rußland und China antworteten klar und eindeutig - gegen uns. Be allen Widersprüchen, die es zwischen Peking und Moskau gibt, die Politik Washington zwingt sie, diese langsam zu vergessen und sich gegen die gemeinsame Gefahr zu vereinen.

Was bedeutet für China der Aufbau einer Raketenabwehr auf Japan und Taiwan? Dami könnte das gesamte chinesische Kernwaffenpotential unmittelbar nach dem Start geortet un vernichtet werden. Zudem konserviert eine solche Verteidigung für immer das sogenannt Problem der "beiden Chinas". Dabei muß man verstehen, daß jede chinesisch Führung niemals und unter keinen Umständen damit einverstanden sein wird. Ein Ausweg?

Die US- Raketenabwehr mit Hilfe neuer Rüstung und der Schaffung neue militärpolitischer Bündnisse zu neutralisieren.

Für Rußland ist die Situation noch komplizierter. Es hat sich noch nicht von de Zerstörung der einheitlichen UdSSR-Wirtschaft erholt, durchlebt eine komplizierte Period des Entstehens eines neuen Staates, und schon ertönen von allen Seiten Stimmen, die frühere Sowjetrepubliken zu "Zonen ihrer Lebensinteressen" erklären. Wenn ma hinzufügt, daß sich die NATO weiter nach Osten ausweiten will und sich dabei eine Doktrin bedient, die militärische Handlungen außerhalb ihrer Verantwortung gestattet daß sie nach eigenem Ermessen den einen oder anderen Staat mit Bombe "bestraft", kann man den Wunsch Moskaus nach Schutz verstehen. Der Versuch, de Vertrag über die Raketenabwehr zu kippen, läßt Rußland nur den Ausweg - die Abrüstungsverhandlungen zu kündigen und jene Rüstungen fortzusetzen, die jede amerikanischen Schild durchschlagen. Was das heißt, bedarf keiner Erklärung.

Das Treffen in Peking hat gezeigt, daß sich Rußland und China im Bestreben, die eigenen strategischen Interessen zu wahren, einig sind und dies erstmals auch offe verkünden. Washington hat zu sehr daran geglaubt, daß ihm alles erlaubt sei. Ein weni fehlt noch - die Kernwaffenpotentiale Rußlands und Chinas neutralisieren und das Proble löst sich "fast" von selbst. Moskau und Peking warnen die USA vor verfrühte Euphorie.

Interessant ist die Position Deutschlands: Berlin ist offenbar nicht begeistert von de Versuch der USA, den Raketenabwehrvertrag zu kündigen, um in der Perspektive in eine neu Spirale des Rüstungswettlaufs hineingezogen zu werden. Um so mehr als eine Annäherun zwischen China und Rußland auf antiamerikanischer Grundlage möglich scheint Bundeskanzler und Außenminister drücken öffentlich ihre Skepsis hinsichtlich de Machbarkeit eines Raketenabwehrschildes aus, aber als treue Verbündete tun sie das nu mit halber Stimme und in persönlichen Gesprächen mit Amerikanern, um "den Strei nicht aus der Hütte" zu tragen. In Wirklichkeit ist die Frage für Deutschland un Europa ziemlich ernst. Für die Europäer ist es an der Zeit, ihre Interessen zum Proble der Raketenabwehr zu bestimmen, die Folgen eines Ignorierens der Interessen Moskaus un Pekings zu berechnen. Putin sprach darüber bei seinem Besuch in Berlin im Juni. Bald wir klar sein, ob man ihn verstanden hat.

Der Autor ist Korrespondent der "Parlamentskaja Gaseta" (Moskau) und de "Kaliningradskaja Gaseta" (Königsberg) in Berlin